Gemeinde Luftbild
AdobesStock

Corona-Rettungsschirm auch für deutsche Gemeinden

Das GroKo-Konjunkturpaket um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise zu meistern, beinhaltet 57 Punkte, darunter auch ein Ausgleich für die Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen.

Auch die deutschen Kommunen geraten unter wirtschaftlichen Druck, weil ihnen wichtige Steuereinnahmen wie die Gewerbesteuer (11,8 Milliarden Euro) wegbrechen. Diese Rückgänge will die Große Koalition im Rahmen des aktuell verabschiedeten Konjunkturpakets ausgleichen.

Bund und Länder sollen gemeinsam in die Presche springen, um den Konjunkturmotor in den Gemeinden am Laufen zu halten.Der Bund soll davon 6 Milliarden Euro übernehmen. Ziel ist es, dass die Kommunen "handlungsfähig" bleiben und so vor allem die Bauwirtschaft und das Handwerk unterstützen.

Im Vorfeld hatte es einen heftigen Schlagabtausch gegeben, ob auch Altschulden mit der Unterstützung abgebaut werden können. Finanzminister Olaf Scholz von der SPD konnte sich aber bei der Union damit nicht durchsetzen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund zeigt sich in der ersten Reaktion "erleichtert" und spricht von einem "Vertrauenssignal". Das Konjunkturprogramm gebe den Städten und Gemeinden den notwendigen Spielraum, um heuer und 2021 notwendige Investionen auf den Weg zu bringen, so Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.

a3BAU Newsletter abonnieren & informiert bleiben

Melden Sie sich jetzt für a3BAU.AKTUELL an und die Neuigkeiten aus der Baubranche kommen direkt in Ihr Postfach.
 Ja, ich habe die Datenschutzerklärung verstanden und akzeptiere sie.*

Weitere Artikel von Sabine Müller-Hofstetter

Neuester Inhalt