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Zum Abschluss der Tagung lud Schaunig ihre Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern zu einem Besuch der Kunstinstallation „for forest“ im Wörthersee-Stadion ein.
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Leistbarer Wohnbau

Wohnbaureferentinnen und -referenten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Fachabteilungen der sieben Bundesländer sowie der Stadt Wien begrüßte Kärntens Wohnbaureferentin LHStv.in Gaby Schaunig bei einer zweitägigen Konferenz in Klagenfurt.

Im Zentrum der Beratungen stand das „Spannungsverhältnis, wie wir leistbaren Wohnraum schaffen und zugleich auf die Herausforderungen von Klimaschutz, Digitalisierung und technologischen Innovationen reagieren“, erläuterte Schaunig bei der gemeinsamen Pressekonferenz und kündigte eine gemeinsame Wohnbau-Forschungsoffensive der Bundesländer an.

Auch wenn in den Ländern teilweise unterschiedliche Rahmenbedingungen vorherrschten, so seien die Herausforderungen doch überall ähnlich. „Wir bekennen uns dazu, gemeinnützigen Wohnbau modern, barrierefrei und ökologisch zu gestalten – aber nicht allein zu Lasten der Wohnbauförderung und der Mieterinnen und Mieter“, so Schaunig. Einigkeit herrschte auch darüber, dass über das Instrument der Raumordnung eine Verdichtung beim Bauen und ein Hintanhalten des Flächenverbrauchs erreicht werden müsse. Ihren Kolleginnen und Kollegen präsentierte Schaunig unter anderem das erfolgreiche Kärntner Mietensenkungsprogramm.

Wohnbaulandesrätin Andrea Klambauer aus Salzburg bewertete wie ihre Kolleginnen und Kollegen den Informations- und Ideenaustausch zwischen den Bundesländern als besonders wertvoll. Sie berichtete über die Salzburger Wohnbaudatenbank, in der alle Wohnungen des Landes gemeinsam erfasst sind und die eine wertvolle Entscheidungsgrundlage wird. „Im Zusammenhang mit dem Klimaschutz ist nicht nur die Energieeffizienz des Gebäudes relevant, sondern es kommt dem verdichteten Wohnbau eine immer höhere Bedeutung zu. Der sparsame Verbrauch von Grund und Boden sowie Mobilitätskonzepte sind ebenso relevant. Es gilt, auch hier Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen“, betonte Klambauer darüber hinaus.

Tirols Wohnbaulandesrätin Beate Palfrader präsentierte ihren Kolleginnen und Kollegen das Tiroler Erfolgsmodell „5-Euro-Wohnen“: „Mit dem Modell ‚5-Euro-Wohnen‘ wollen wir die Schaffung von leistbarem Wohnraum für junge Menschen bzw. jenen mit besonders geringem Einkommen ermöglichen“, betonte Palfrader in Klagenfurt. „Neben zwei fertiggestellten Projekten in Schwaz und Kitzbühel entstehen gerade in Kufstein, Inzing, Haiming, Nikolsdorf und Baumkirchen 5-Euro-Projekte“, konnte Tirols Wohnbaulandesrätin den Erfolg dieser Förderungsmaßnahme bestätigen. Beim „5-Euro-Wohnen“ betragen die Mietkosten inkl. Betrieb-und Heizkosten für einen Quadratmeter nicht mehr als fünf Euro.

Wohnen sei ein existenzielles Bedürfnis und die Wohnbauförderung eines der zentralen Steuerungselemente der Politik, betonte Vorarlbergs Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser. In Vorarlberg werde Wohnen als Querschnittmaterie gesehen, zusammen mit Raumordnung und Grundverkehr. „Mit den heuer beschlossenen Novellen von Raumplanungs- und Grundverkehrsgesetz wollen wir die Mobilität von Grund und Boden erhöhen und Druck vom Markt nehmen“, so Rüdisser.

Oberösterreichs Wohnbaureferent LHStv. Manfred Haimbuchner berichtete, dass Oberösterreich jenes Bundesland sei, in dem am meisten gebaut werde. „11.000 Wohneinheiten werden jährlich neu errichtet und 10.000 weitere Wohneinheiten saniert.“ Zu den Herausforderungen würden die gestiegenen Grundstückspreise und andere Kostentreiber zählen. „Wir haben Wirtschaftlichkeitsparameter eingeführt, um hier steuern zu können.“ Haimbuchner verwies etwa auf das Modell „Junges Wohnen“ mit besonders niedrigen Errichtungskosten. Auch bei verstärktem Fokus auf Klimaschutzmaßnahmen dürfe der soziales Aspekt des gemeinnützigen Wohnbaus keinesfalls in den Hintergrund treten.

„Wir in Niederösterreich sind mit dem Wohnbau am Puls der Zeit. In neun von zehn niederösterreichischen Gemeinden bieten wir geförderten Wohnbau an. Im Schnitt werden jährlich rund 6.000 Wohneinheiten im Land Niederösterreich gebaut, damit löst die Wohnbauförderung in jährlich rund 1,8 Milliarden € Investitionskosten und sichert 30.000 Arbeitsplätze in den Regionen“, so NÖ Landesrat Martin Eichtinger und weiter: „Das Land Niederösterreich startet im Rahmen der Wohnbaustrategie eine Begrünungsoffensive. 10.000 Häuser, Wohnungen und Gärten werden noch grüner und ökologischer gestaltet. Ab Oktober fördern wir verstärkt begrünte Fassaden und Dächer. Auch die Genossenschaften gestalten die Grünflächen im geförderten Wohnbau nach ökologisch nachhaltigen Kriterien.“ Eichtinger verwies zudem auf den Stellenwert von Eigentum: „Wir wollen den Anteil am Eigentum in unserem Bundesland von 70 auf 80 Prozent steigern. Dieser Kurs hat Zukunft, denn Eigentum macht unabhängig und schützt vor Altersarmut.“

Landesrat Johann Seitinger aus der Steiermark betonte, dass Wohnbau zwar Ländersache sei, der Bund aber nicht aus seiner Verantwortung entlassen werden dürfe, „weder beim Klimaschutz noch beim Finanzausgleich“. Dies sei eine zentrale Frage, da der gemeinnützige Wohnbau nicht nur eine elementare soziale Bedeutung habe, sondern auch eine wichtige Stütze von Bauwirtschaft und Arbeitsmarkt sei. Seitinger führte die engere Zusammenarbeit der Länder im Forschungsbereich näher aus: „Wir wollen bei der Wohnbauforschung künftig noch viel enger kooperieren und unsere Ergebnisse austauschen. Wir müssen das Rad nicht neun Mal erfinden, sondern möchten Forschungsprojekte künftig gemeinsam aufsetzen und auch finanzieren.“ Dabei werde es sowohl um sozioökologische und sozioökonomische Fragen wie auch technologische Weiterentwicklungen gehen.

Schaunig verwies noch auf einige formale Beschlüsse der Konferenz wie etwa über eine Verkürzung des Vorsteuerberichtigungszeitraumes bei Miet-Kauf-Modellen. Zum Abschluss der Tagung lud Schaunig ihre Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern zu einem Besuch der Kunstinstallation „for forest“ im Wörthersee-Stadion ein.